Völkerrechts-Professorin empfiehlt „schärfer zu formulieren“

srjeda, 28. nowembera 2018
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Prof. Dr. Matthias Theodor Vogt, die Völkerrechtlerin Prof. Dr. Dagmar Richter, Dr. Beate Sybille Pfeil vom Europäischen Minderheitenzentrum und Moderator Heiko Kosel (von links) beim 14. Sorbischen Tag in Bautzen  Foto: SN/Hana Schön Prof. Dr. Matthias Theodor Vogt, die Völkerrechtlerin Prof. Dr. Dagmar Richter, Dr. Beate Sybille Pfeil vom Europäischen Minderheitenzentrum und Moderator Heiko Kosel (von links) beim 14. Sorbischen Tag in Bautzen Foto: SN/Hana Schön

Bautzen. Es ist reiner Zufall, dass sich die Wahlperiode 2014–2019 im Sächsischen Landtag ihrem Ende zuneigt und dass in der Fraktion Die Linke an einem Gesetzentwurf zur Novellierung des sächsischen Sorbengesetzes gearbeitet wird. Bereits vor rund fünf Jahren hatte deren Abgeordneter Heiko Kosel ein Dreierbündnis mit noch je einem Abgeordneten der SPD und Bündnis 90/Die Grünen initiiert, das sich fraktionsübergreifend für eine Überarbeitung des seit 1999 geltenden Gesetzes ausgesprochen hatte.

Nachdem erste Analysen darüber vorlagen, wie sich das 2014 novellierte Sorbengesetz in Brandenburg auf die Angelegenheiten der dortigen Sorben und Wenden ausgewirkt hat, wird nun in der Linksfraktion des Sächsischen Landtages an einem Entwurf gearbeitet, um nach rund 20 Jahren auch das sächsische Gesetz dem fortgeschrittenen Minderheitenschutz in Europa anzupassen. Ein Arbeitsentwurf bildete die inhaltliche Grundlage für den 14. Sorbischen Tag der Linksfraktionen im sächsischen und brandenburgischen Parlament, der am 9. November in Bautzen stattfand.

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